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Haushaltsrede 2021

Haushalt 2021
Eberhard Kaufmann, CDU Fraktion
Herscheid, den 01.03.2021
Es gilt das gesprochene Wort


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmalenbach,
sehr geehrte Frau Kämmerin Plate Ernst,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.
Wir werden heute den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschieden. Bedingt durch die Kommunalwahl am 13.September und vor allem durch die Auswirkungen der Corona Pandemie sind wir mit der Verabschiedung etwas verspätet.
Alle Fraktionen haben sich seit der Einbringung des Haushaltsplans im Januar intensiv mit dem Zahlenwerk beschäftigt.
Mit den Folgen der Corona Pandemie wurden unsere Hoffnungen auf einen weiteren Jahresabschluss mit einem positiven Ergebnis jäh zerstört. Der nun vorliegende Planentwurf sieht wieder ein nicht ausgeglichenes Jahresergebnis vor. Im Ergebnis ohne die Bilanzierungshilfe des Landes sind das ein Minus von rund 2 Mio. Euro. Dies ist allerdings nur ein Verschieben des Problems, da die Verluste aus Steuereinnahmen als fiktive Einnahmen verbucht und ab 2025 auf die Dauer von maximal 50 Jahren ergebniswirksam abgeschrieben werden sollen.


Im Bereich der Investitionen ist das rechnerische Defizit noch höher, was aber relativiert werden muss durch Überträge aus dem Vorjahr und dem aufzunehmenden Kredit für die Baumaßnahme des neuen Feuerwehrgerätehauses in Rärin.
Der Bürgermeister hat in seiner Haushaltsrede am 11.Januar schon darauf hingewiesen, dass durch die erheblichen Defizite für dieses und die folgenden Jahre enge Grenzen in der Haushaltsführung gesetzt sind, die klare Prioritäten erfordern.
Im Bereich der Investitionen sind wir mehr denn je darauf angewiesen, dass diese durch möglichst hohe Förderquoten abgefangen werden. Auf weitere Kredite für Investitionen sollte künftig weitestgehend verzichtet werden.
Da wir uns nach wie vor im Haushaltssicherungskonzept befinden, und dieses uns vorschreibt bis zum Jahr 2022 eine schwarze Null zu erreichen, muss unser Augenmerk auch im Hinblick auf das nächste Jahr auf sparsamen Umgang mit den Finanzen stehen.


Wir werden uns für das Jahr 2022 mit der Anpassung unserer Steuerhebesätze beschäftigen müssen, obwohl das vielen sehr wehtun wird.
Leider sind Steuererhöhungen und damit auch Mehreinnahmen immer direkt verbunden mit steigenden Umlagezahlungen wie die Kreisumlage. Wir haben in den letzten Jahren, ja sogar Jahrzehnten, immer wieder auf eine gerechte Verteilung der Steuern gepocht. Leider ist dies bis heute von keiner Bundes- oder Landesregierung wirklich ehrlich angegangen worden. Immer noch werden die Kreis- und Landschaftsverbandshaushalte weitestgehend durch Umlagen finanziert. Diese Umlagen werden ständig nach oben angepasst. Die Städte und Gemeinden, die vernünftig wirtschaften und ordentliche Steuerkraft aufweisen, können diese immer direkt über die Umlagen zum größten Teil weitergeben. In vielen vergangenen Wahlkämpfen wurden von den Parteien deutlicher Bürokratieabbau und damit einhergehend Einsparungen in Verwaltungen signalisiert. Davon ist leider nichts zu merken. Viele Bürger sehen inzwischen in den Kreisen keine Dienstleister sondern Kostentreiber. Genehmigungsverfahren werden durch die Einbindung immer mehr Fachbehörden und deren widersprüchlichen Auslegungen zu Mamut Aufgaben mit einem riesigen Kostenaufwand. Immer mehr Verwaltungsvorschriften führen zu erheblichen personellen Aufwendungen innerhalb der Fachbehörden. Hoffen wir, dass sich hier künftig mal was zum positiven ändern wird.Durch Nachverhandlungen mit dem Kreis scheint es möglich, die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes einzuhalten.

Meine Damen und Herren,ich erwähnte schon, dass durch die Möglichkeit hohe Förderquoten zu bekommen viele Investitionen innerhalb unserer Gemeinde möglich geworden sind und auch noch weitergeführt werden können. Wir haben vieles mit Förderquoten zwischen 60 und sogar 100 % auf den Weg gebracht. Dafür müssen wir aber auch weiterhin aufmerksam sein und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Hierzu zählen vor allen Dingen Konzepte zur Lebenssituation und der Infrastruktur in unserer Gemeinde. Es gilt hier vorhandene Konzepte, wie das Dorfentwicklungskonzept oder das Wirtschaftswegekonzept weiterzuentwickeln, aber auch neue Dinge voranzubringen, wie etwa ein Siedlungskonzept für den Ortsteil Hüinghausen. Das im vergangenen Jahr erstellte Klimaschutzkonzept muss sowohl im öffentlichen, wie auch im privaten Bereich erfüllt werden. Erforderliche Maßnahmen dürfen aber nicht dazu führen, mit höheren Schulden zu planen. Es bedarf einer steten Abwägung, wie Maßnahmen zu finanzieren sind. Die CDU Fraktion plädiert hier auf ein konsequentes Ausnutzen entsprechender Förderungen durch Bund und Land.


In den vergangenen Jahren hat uns die hohe Zahl der Flüchtlinge sehr stark in Atem gehalten. Für Herscheid bedeutete dies neben der Flüchtlingsunterkunft am Müggenbruch, mussten weitere Unterkünfte geschaffen und beschafft werden. Hier hat sich die Lage deutlich entspannt. Ferner wurde erreicht, dass es auch für abgelehnte, aber geduldete Flüchtlinge, Zahlungen des Landes gibt. Damit wird deren Finanzierung nicht mehr allein den Kommunen aufgelastet. Keiner kann aber sicher sein, dass es solche Situationen nicht irgendwann wieder gibt, da es in der Welt nach wie vor zu viele Krisenherde gibt.


Unsere Heimatgemeinde verfügt nach wie vor über einigermaßen stabile Einwohnerzahlen. So kratzen wir immer noch an der 7000er Marke. Durch das Neubaugebiet am Rotmilanweg wurde dieser Wert stabilisiert. Das darf aber nicht davon ablenken, dass wir sowohl im Zentrum, wie auch in den Außenbereichen viele Wohnungen und Häuser haben, die in den nächsten Jahren einen Leerstand haben dürften, da sie teilweise nur noch von wenigen Senioren bewohnt werden. Unsere Aufgabe wird es sein hier Konzepte zu entwickeln, wie alte Gebäude sinnvoll nachgenutzt werden können. Schön wäre es, wenn in dieser Hinsicht vom Gesetzgeber mehr Spielraum entstehen würde und solche Maßnahmen sinnvoll gefördert werden würden. Manches Grundstück könnte sinnvoll weiterentwickelt werden, wenn man schlechte Substanz leichter abreißen und unter moderner Bautechnik neu errichten könnte. So könnten auch im Außenbereich aus alten nicht mehr genutzten Gehöften und Anwesen moderne Mehrgenerationennwohnplätze geschaffen werden. Hierfür müssen wir auch wachsam sein, was uns der Landesentwicklungs- und Regionalplan künftig ermöglichen will.


In den folgenden zwei Jahren werden in Herscheid fast alle Wohn- und Gewerbegebäude vom Breitbandausbau profitieren. In einer großen Ausschreibung unter Federführung des Märkischen Kreises wurden Baumaßnahmen in mehreren Kreiskommunen im Wert von über 60 Mio € an die Telekom vergeben. Die Anschlüsse erfolgen auf Antrag bei der Telekom kostenlos.. Wir bitten an dieser Stelle alle Bürgerinnen und Bürger, die das noch nicht gemacht haben die Anträge zu stellen, damit wir bald ein flächendeckendes Breitbandnetz erhalten.
Nachdem wir Jahrelang auf schlechten maroden Straßen fahren mussten, wurden in den vergangenen Jahren Möglichkeiten gesucht und gefunden diese Situation deutlich zu verbessern. Die milden Winter haben die Verwaltung in die Lage versetzt jeweils ein Sonderprogramm zur Sanierung von Straßen im Innen- und Außenbereich zu erreichen.
Durch das erstellte Wirtschaftswegekonzept haben wir im Jahre 2020 erstmals von den Förderungen des Landes profitiert uns konnten einige Straßen deutlich verbessern. Auch für das laufende Jahr wurden Mittel beantragt. Hoffentlich gibt es auch hierfür noch Förderungen, da inzwischen immer mehr Kommunen Wirtschaftswegekonzepte erstellt haben und entsprechende Förderanträge stellen.


Bedingt durch den massiven Borkenkäferbefall in den heimischen Wäldern sind sehr viele Waldwege stark in Mitleidenschaft gezogen worden. In einigen Bereichen steht kaum noch erntefähiges Holz. Trotzdem wird es sehr wichtig in naher Zukunft auch diese Bereiche wieder befahrbar zumachen. Wir müssen den Feuerwehren ermöglichen bei Waldbränden auch die entlegensten Brandherde zu erreichen. Auch für wandernde und radfahrende Touristen ist ein vernünftiges Wegenetz wichtig.


In Herscheid werden 3 Kindergärten betrieben, die sich in freier Trägerschaft befinden. Wir sind gut darin beraten dies auch weiterhin zu fördern, da eine eigene Trägerschaft sicher zu höheren Kosten führen wird.
Ebenfalls gibt es 2 Großtagespflegen. Diese Einrichtungen sorgen mit dafür, dass die Betreuung unserer Kleinsten zufriedenstellend vom Platzangebot gestaltet ist.

In diesem Sommer ist etwas ganz besonderes geplant. Wir haben schon den Beschluss zur Auflösung der beiden Grundschulen gefasst, um zeitgleich eine ganz neue Grundschule zu gründen. Unter Mitwirkung der Elternschaft der Lehrer und der Politik entstanden die Pläne aus der bisherigen Hauptschule eine neue moderne Grundschule zu bauen. Das Herzstück dieser neuen Schule ist die neu gebaute Aula, deren Form dazu dient das ganze Gebäude barrierefrei zu machen, ohne dass ein aufwendiger Aufzug gebaut werden musste. So erfüllt diese Schule auch den Vorgaben für die Inklusion. Aus der Substanz der alten Hauptschule entstehen derzeit die neuen modernen Klassenräume. Mit moderner Ausstattung haben wir hier hoffentlich für die nähere Zukunft vorgesorgt. Mit den Mitteln der Schulpauschale werden wir künftig Modernisierungen und zeitgerechte Ausstattung sicherstellen. Im Rahmen der Umweltbildung ist es wichtig, dass auch die neue Grundschule Naturpark Schule bleibt. Schon bei den Kleinsten ist es wichtig, Umweltschutz und Klimaschutz zu praktizieren.


Auch die Volkshochschule hat im neuen Schulbereich eigene Räumlichkeiten, die inzwischen auch genutzt werden. Aufgrund der jetzt eingeschränkten Finanzmittel, bitten wir um Verständnis, dass sich der Rückbau der nicht mehr gebrauchten Altgebäude und Gestaltung der Außenanlage etwas verzögert. Für das nicht mehr genutzte Schulgelände und die Grundschule Hüinghausen gilt es schnellstmöglich eine geeignete Nachnutzung zu suchen.
Das Jugendzentrum neben dem Freibad ist zu einer festen Anlaufstelle für Herscheider Kinder und Jugendliche geworden. Unser Dank gilt hier der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mtarbeiter.
Für den Sportplatz am Müggenbruch wurden Förderanträge zur Verbesserung der Laufbahnen und der Umkleiden gestellt. Diese Pläne lassen sich aber derzeit nicht realisieren, da die Fördertöpfe vielfach überzeichnet sind.
Die Turnhalle am Rahlenberg bleibt weiter Bestandteil des Schulzentrums und bietet über dies auch den Sportvereinen eine Heimat. Für ein vielseitiges Sportangebot stehen der TV Grünenthal und der TV Hüinghausen mit eigenen Hallen, deren Zukunft gesichert werden muss.


Herzstück des Breitensports und des Freizeitvergnügens ist aber unser modernes Warmwasserfreibad. Im Moment wird diese Bad mit Hilfe des Bundes für 2Mio € saniert. Das Schwimmerbecken wird in Edelstahl gebaut, Der Eingangsbereich und die Parkplätze werden verschönert. Wir können uns alle auf ein neues Vorzeigeprojekt für Herscheid freuen.
Mit einer Förderquote von Sage und Schreibe 100% wird die Gemeinschaftshalle grundsaniert und zu einer modernen Mehrzweckhalle ausgebaut. Die Schützen bekommen hier ein neues schmuckes Domizil und Herscheid eine moderne Veranstaltungs- und Festhalle.
Das Gemeindeentwicklungskonzept bietet auch in den nächsten Jahren noch genügend Ansätze und Projekte Herscheid zu einem modernen Standort zu entwickeln. Auch die Fortschreibung dieses Konzeptes muss unser Anliegen sein.
Der Brandschutzbedarfsplan wurde fortgeschrieben und muss in den nächsten Jahren ausgefüllt werden. Da sich sehr viele Sicherheitsvorschriften, die Größe der Fahrzeuge und vieles mehr geändert haben, müssen vorrangig die bestehenden Gerätehäuser auf neuesten Stand gebracht werden. Dabei muss uns die Sicherheit der Feuerwehrfrauen und –männer am Herzen liegen. Denn sie sind es, die bei jedem Einsatz Risiken für die eigene Gesundheit und Leben riskieren. Nur um uns Bürgerinnen und Bürgern zu helfen.


Trotzdem muss die Finanzierung der Maßnahmen sichergestellt werden. Zu den immer neuen Vorschriften gehört es auch, dass die Kommune für die Bereitstellung ausreichendes Löschwassermengen zu sorgen hat. Mit jeder Baugenehmigung, die beantragt wird, wird auch dieses jetzt geprüft. Schlimmstenfalls muss der Bauherr den Bau solcher Depots tragen. Wir werden und wollen uns dafür einsetzen, dass Herscheid nach und nach genügend solcher Behälter bekommt. Es muss von Fall zu Fall geprüft werden, ob es auch Alternativen gibt.
Meine Damen und Herren,neben all diesen Maßnahmen und Projekten dürfen wir keinesfalls die Zukunft außer Acht lassen. Das Klimaschutzkonzept, dass wir gemeinsam mit anderen Kommunen des Kreises erstellt und im vergangenen Herbst verabschiedet haben, muss umgesetzt werden. Für Herscheid wird das in Zeiten von leeren Kassen zu einer Gratwanderung. Die Klimaziele werden wir aber nur erreichen, wenn jede Bürgerin und jeder Bürger seinen Anteil dazu beiträgt. Neben baulichen Veränderungen und einer neuen Mobilität gehören darüber hinaus auch Verzicht und eine neue Ehrfurcht vor der Schöpfung.


Seit den drei hintereinander liegenden heißen Sommern 2018 bis 2020 hat wohl auch der letzte mitbekommen, dass es den Klimawandel auch in Herscheid gibt. Neben extremer Trockenheit kann jeder beobachten, wie unsere Wälder durch den Borkenkäferbefall abgestorben sind. Ich glaube, dass es die Vielzahl der kleinen Waldbesitzer in unserer Region sein wird, die dafür sorgen, dass neuer gesunder Wald entstehen wird. Es wird sicher ein langer Weg werden, da die Waldbauern derzeit keine Rendite aus den Totalrodungen erzielen.
Selbstverständlich muss noch viel mehr zum Erreichen des Klimaziels getan werden. Dazu gehört der Ausbau der regenativen Energiegewinnung. Ob wir das mit Sonne, Wasser; Luft, Wind oder Bioenergie machen muss im Einzelfall geprüft werden. Für all diese Vorhaben müssen wir vor allem um die Akzeptanz der Bürger werben.
Auch bei der Umstellung der klimaschädlichen Heizsysteme müssen neue Wege gegangen werden und für jeden sollte auf neutraler Basis das beste Prinzip herausgesucht werden. Wir sollten aber auch nicht verheimlichen, dass diese Klimaziele nicht zum Nulltarif für jeden Einzelnen zu haben sind, und dass das Streben nach Wohlstand und grenzenloser Freiheit nicht immer so weiter gehen kann.


Lassen Sie mich zum Schluss meiner Ausführungen kurz auf das Leben in und nach der Corona Pandemie zu sprechen kommen. Die Welt lebt seit einem Jahr in Angst und Schrecken vor diesem Virus. Wir erleben gerad den zweiten Look down, ohne das nach dem ersten wieder richtige Normalität eingekehrt ist. Keiner kann genau sagen, wann wir das Virus erfolgreich besiegen können. In den vergangenen Tagen beobachten wir wieder einen Anstieg der Infektionszahlen, obwohl es noch keine Lockerungen im großen Stil gegeben hat. Es wird wichtig sein, diese Lockerungen mit Bedacht vorzunehmen. Geschäfte und die gebeutelte Gastronomie warten auf eine baldige Widereröffnung. Kulturveranstaltungen, Vereinsleben und Amateursport liegen am Boden. Es wird sicherlich noch Monate dauern, bis die Impfquote ausreicht, um genügend Sicherheit zu geben. Wir können nur hoffen, dass all dieses bis zum Sommer dazu führt, wieder etwas Normalität herbeizuführen. Hoffnung macht auch der Plan, ab 1.April im Märkischen Kreis ein zweites Impfzentrum zu eröffnen.
Kein Verständnis habe ich für die öffentlich ausgetragene Besserwisserei einiger Weniger, die nicht die Verantwortung für ein ganzes Volk tragen müssen.


Meine Damen und Herren, die CDU wird heute dem vorliegenden Haushalt mit all seinen Begleitplänen uneingeschränkt zustimmen.Sicherlich hätte ich hier und heute noch den ein oder anderen Punkt ansprechen können, aber auch dass was hier aus Gründen der Zeit nicht erwähnt werden konnte, ist der CDU wichtig.
Zum Abschluss möchte ich an dieser Stelle im Namen der CDU Fraktionen allen ehrenamtlichen Helfern in Vereinen und Verbänden für ihr unermüdliches Schaffen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde danken.
Wir danken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kindertagesstätten und Kinderbetreuungen, sowie den Lehrkräften für ihren Einsatz für unsere Kleinsten. Ebenso danken wir den Mitarbeitern und Helfern rund um die Jugendarbeit in unserer Gemeinde. Dem DLRG für den Einsatz im Freibad und den Sportvereinen für die geleisteten Stunden.
Ein ganz besonderer Dank gilt den Helfern von DRK und Feuerwehr, die rund um die Uhr an sieben Tagen der Woche, ja an 365 Tagen im Jahr, egal ob Tag oder Nacht, jederzeit für uns da sind. Diese Menschen riskieren oft auch für unseren Leichtsinn ihre eigene Gesundheit, ja sogar das eigene Leben, um zu retten, was zu retten ist. Bringen wir ihnen die Wertschätzung entgegen, die sie verdient haben.


Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung danken wir, dass sie auch in Pandemiezeiten mit ihrem Einsatz für eine funktionierende Verwaltung gesorgt haben. In allen drei Fachbereichen wurde unvorstellbares geleistet, egal ob zur Überwachung der Coronafälle oder Bauplanungen mit spartanischer Pesonaldecke.
Nicht vergessen wir hier auch das Bauhofteam, das für ihr Herscheid immer bereit steht. Ob im Sommer oder Winter, ob Regen, Schnee oder Hitze, ihr seid immer bereit. Falls es mal laute Kritik in sozialen Netzen gibt, so sind das Einzelne. Die Masse der Herscheider steht hinter euch. Ihr macht gute Arbeit.


Lieber Herr Bürgermeister, lieber Uwe, in den zurückliegenden Jahren hast Du mit Deinem Sachversand und Deiner Weitsicht wahnsinnig viel für Herscheid bewegt. Wir sind Dir zu unendlichem Dank verpflichtet. Unter Deiner Regie ist es uns gelungen Herscheid zu dem zu entwickeln, was wir heute sind. Egal ob es Fördertöpfe sind, oder die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, Du hast es geschafft, dass Herscheid über die Gemeindegrenzen hinaus einen so guten Ruf genießt. Dafür unseren herzlichen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates vor uns stehen spannende fünf Jahre. Wir von der CDU Fraktion wünschen uns eine weiterhin gute Zusammenarbeit. Mögen wir es schaffen, die anfallenden Themen so zu bearbeiten, und Kompromisse zu finden, so dass wir zum Schluss Beschlüsse mit einer breiten Mehrheit fassen können. So war es in Herscheid auch in den vergangenen Jahren, in denen ich dem Rat angehören durfte.
Herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

 

 


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